|
Gedanken eines Lesers allgemein zur Demokratie (einige Jahre schon her)
Demokratie:
Wenn man sich die Geschichte der Menschheit ansieht fällt einem immer wieder auf, daß das aktuelle System, sofern es bereits eine Weile existierte, von vielen als richtig und selbstverständlich akzeptiert wurde. Während der Kaiserzeit war für viele der Kaiser der gottgegebene Herrscher, ein Deutschland ohne Kaiser war sicherlich so undenkbar wie die römisch katholische Kirche ohne Papst. Aber die Zeiten der Kaisers gingen vorüber, ebenso die Zeit der Ritter und der Lehensherrschaft und auch die Zeit, in der die Kirche Macht auf die Bewohner ausübt ist im großen und ganzen vorbei. Und wenn doch ist es jedem freigestellt, sie ohne großen Ansehensverlust zu verlassen. (zumindest in Deutschland, über andere Länder kann ich nicht sprechen). Wenn man heute zurückblickt denkt man sich oft: Wie gut, daß wir das hinter uns haben. Man lernt in der Schule den Weg, der zur Demokratie führte und bekommt dadurch den Eindruck, daß man am Ziel ist. Die Demokratie als richtige Staatsform. Und nicht wenige meinen die Welt zu verbessern, indem sie sich dafür einsetzen, daß diese ihrer Überzeugung nach richtige Staatsform in aller Welt verwirklicht wird. Dabei wird jedoch außer Acht gelassen, daß die Demokratie in unserer Kultur entstanden ist. In anderen Ländern herrschen jedoch völlig andere Kulturen mit einer völlig anderen Geschichte. Es darf bezweifelt werden, daß dieses politische System mit völlig anderen Kulturen mit völlig anderen moralischen Vorstellungen und gesellschaftlichen Strukturen kompatibel ist. Viel wichtiger empfinde ich die Frage, ob das System denn wirklich funktioniert. Zweifellos hat sie aber gravierende Schwächen. So zeigt sich immer wieder, daß Politiker viel versprechen und wenig halten und Wähler allzuoft die Politiker wählen, welche die einfachsten, angenehmsten und schönsten Versprechen geben (die dann allzuoft nicht eingehalten werden können. Dieser Umstand führt dann häufig zu der Einstellung, daß Wahlen nichts ändern.) Ein weiterer Problempunkt ist die Klientelpolitik, die viele Politiker betreiben.
Viele Menschen sind der Meinung, mehr direkte Demokratie könnte viele Probleme lösen. Die direkte Demokratie hätte sicherlich einige Vorteile. So wäre zum Beispiel sichergestellt, daß diejenigen, welche über Gesetze abstimmen, nämlich das Volk, nicht taktisch handeln würde. Es wäre auch an keine Fraktionsdisziplin gebunden, die im Zweifelsfall der Allgemeinheit schadet und nur einer kleinen Gruppe, in dem Fall einer Fraktion nützt. Auch besteht beim Volk nicht die Gefahr, daß es von Managern oder Bankiers bestochen würde.
Dennoch stehe ich der direkten Demokratie sehr kritisch gegenüber. Für die meisten Gesetze und Vorhaben, die zur Abbstimmung stehen (z.B. die Euro Einführung) benötigt man sehr viel Hintergrundwissen, worüber die wenigsten Bürger verfügen. Wenn wir ehrlich sind: Wer weiß wirklich wie der Euro angelegt ist und kann dementsprechend glaubwürdig einschätzen, wie stabil er ist. Wenn man sich an einen Stammtisch setzt und die dort Sitzenden befragt, wie stabil der Euro wird, erhält man sicherlich jede Menge Antworten, es wird wohl kaum einen geben, der darüber nicht zu bescheid meinen weiß. Fragt man jedoch, wie der Euro angelegt ist bzw. welchen Einflüssen er ausgesetzt ist, fallen die Antworten schon weitaus magerer aus. Es ist eine traurige Wahrheit, daß Massenblätter, welche viele große Bilder und Überschriften (meistens über Skandale und Tragödien), jedoch kaum Hintergrundinformationen besitzen, mit Abstand die höchsten Verkaufszahlen aufweisen. Wenn man der Masse der Bürger die Verantwortung übergibt, übergibt man sie viel mehr noch als heute der Skandalpresse. Und selbst Bürger die sich viel informieren haben in den seltensten Fällen das Wissen, um über Gesetze aller Art, vom Umweltschutz über innere Sicherheit, Gesundheits- und Rentenpolitik bis hin zur Wirtschaftspolitik abstimmen zu können. (Ich selber übrigens auch nicht) Man benötigt Experten. Doch bei diesen besteht wiederum die Gefahr, daß sie nicht dem Gemeinwohl sondern zum Eigenwohl dienen könnten. Ein viel größerer Mangel unseres jetzigen Systems ist aber die Tatsache, daß die Verantwortungsträger oftmals alles andere als Experten sind.
Lösungsvorschläge:
Eine ideale Lösung dürfte es wohl auch hier nicht geben. Dennoch möchte ich ein paar Gedankenanstöße geben, wie möglicherweise Besserung geleistet werden könnte.
Vorschlag 1: Verantwortungsträger müssen sich einer Prüfung unterziehen, welche ihr Fachwissen für das entsprechende Gebiet prüft. Dem Amtsmißbrauch könnte dadurch kein Einhalt geboten werden, wohl aber der Inkompetenz. Und Amtsmißbrauch kann immer noch durch Abwahl bestraft werden
Vorschlag 2: Gesetze können durch das Volk entschieden werden, allerdings müssen sich all diejenigen, welche an der Wahl teilnehmen, einem Wissenstest für das entsprechende Fachgebiet unterziehen, z.B. Multiple Choice. Informationsmaterial muß vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Der größte Nachteil dieses Vorschlages ist zweifellos der große Aufwand, die Tests durchzuführen. Demgegenüber stehen die Vorteile, daß die Masse der Bürger zur Weiterbildung animiert wird und zumindest bei Abstimmungen der Schutz vor Amtsmißbrauch.
Ein weiterer, sehr gravierender Nachteil der heutigen Staaten (nicht nur der Demokratien) sind die Folgen der Globalisierung. Durch den Abbau von nationalen Handelshemmnissen (Gatt), billiger gewordene Transportkosten und die Entwicklung des Internets sind globale Unternehmen möglich geworden. Diese sind in der Lage, sich unter den einzelnen Staaten die Produktionsstandorte herauszusuchen, die für sie die profitabelsten sind. Das sind im Allgemeinen diejenigen, bei denen die geringsten Schutzmaßnahmen für die arbeitende Bevölkerung und die Umwelt vorhanden sind. Man denke an Teppiche, die in Indien von Kindern zu Hungerlöhnen geknüpft wurden. Auch ist es mit Hilfe von bestimmten Unternehmensformen (z.B. frenchising) möglich, legal keinen müden Euro Steuern zu zahlen, dennoch die Vorteile eines Landes zu nutzen. Bei dieser Problematik sind einzelne Staaten relativ machtlos. Hier muß eine internationale Wirtschaftsordnung durchgesetzt werden, welche international soziale Mindeststandards vorschreibt. Hierzu hat Franz Josef Radermacher bereits hervorragende Ideen geliefert ("Balance oder Zerstörung - Ökosoziale Marktwirtschaft als Schlüssel zu einer weltweiten nachhaltigen Entwicklung").
Eine perfekte Staatsform wird es wohl niemals geben. Und auch die hier genannten Vorschläge oder Ideen sind bestimmt kein Allheilmittel, aber hoffentlich eine Anregung, über das bisherige hinaus zu denken. Die heutige Demokratie ist genausowenig selbstverständlich und richtig wie sie all die Staatsformen vorher waren. Sie ist lediglich die Staatsform, welche momentan von der überwiegenden Mehrzahl der Bevölkerung akzeptiert wird. Nach Meinung vieler Menschen (dazu gehöre auch ich) hat sie im Vergleich zu den bisherigen Staatsformen die wenigsten Nach- und die meisten Vorteile. Das soll aber nicht daran hindern, sich Gedanken zu machen, ob und gegebenenfalls wie man die Nachteile beseitigen oder wenigstens einschränken kann.
Beitrag leider Anonym
|
